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Besonderes Zentrum Les Verrières schliesst, SEM prüft mit Kantonen Alternativen
Die Gemeinde Les Verrières hat Anfang Mai die Vereinbarung zum Betrieb eines Besonderen Zentrums (BesoZ) auf ihrem Gemeindegebiet für die Unterbringung renitenter Asylsuchender gekündigt. Diese Woche haben sich die Gemeinde und das SEM zum weiteren Vorgehen ausgetauscht. Sie kamen überein, das BesoZ in absehbarer Zeit zu schliessen, ein konkreter Termin wurde noch nicht bestimmt. Das SEM und die Kantone werden Diskussionen zum weiteren Vorgehen führen.
Bundesrat Beat Jans auf Arbeitsbesuch in Algerien und Spanien
Bundesrat Beat Jans reist vom 29. bis 30. Juni 2025 nach Algerien und vom 30. Juni bis 1. Juli 2025 nach Spanien. Ziel des Besuchs in Algerien ist es, die Zusammenarbeit in Migrationsfragen und im Polizeiwesen zu stärken. In Spanien wird die Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen im Fokus stehen.
Besuch von Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider in Côte d’Ivoire
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider besucht am 30. Juni und 1. Juli 2025 Côte d'Ivoire. Sie wird dort den Präsidenten von Côte d'Ivoire Alassane Ouattara sowie die Ministerin für Kultur und den Minister für Gesundheit treffen. Im Rahmen dieses Besuchs wird die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements des Innern eine Kooperationsvereinbarung über die Einfuhr, Ausfuhr und Rückführung von Kulturgütern unterzeichnen. Ausserdem wird sie ein lokales Gesundheitszentrum besuchen.
Staatssekretärin Martina Hirayama auf Wissenschafts- und Wirtschaftsmission in Australien und Neuseeland
In Vertretung von Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), wird Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation vom 30. Juni bis 8. Juli 2025 nach Sydney und Melbourne (Australien) sowie Auckland (Neuseeland) reisen. Ziel ist die Stärkung und Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen in den Bereichen Bildung, Forschung, Innovation und Wirtschaft. Begleitet wird sie von einer hochrangigen Delegation aus Wissenschaft und Wirtschaft.
Ideenwettbewerb zur Bergung von Munition aus Schweizer Seen: Evaluation dauert an
Das Bundesamt für Rüstung armasuisse lancierte im August 2024 einen Ideenwettbewerb zur umweltfreundlichen und sicheren Bergung von Munition aus Schweizer Seen. Die für Ende Mai 2025 angekündigte Bekanntgabe der Ergebnisse verschiebt sich. Aufgrund der Komplexität der Ideen nimmt die Auswertung mehr Zeit als geplant in Anspruch.
Bundespräsidentin Keller-Sutter trifft Frankreichs Präsidenten Macron in Paris
Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter wird am Dienstag, 1. Juli 2025, in Paris mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zusammenkommen. Die geopolitische Lage und Sicherheitsfragen stehen im Zentrum des Gesprächs. Ebenfalls auf der Agenda stehen die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Frankeich, die Europapolitik und die Wettbewerbsfähigkeit.
Bundesrat am zweiten Reisetag in der Stadt St. Gallen – Führung durch die Stiftsbibliothek
Die Landesregierung unter der Leitung von Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter hat sich am Freitag, 27. Juni 2025, dem zweiten Tag der diesjährigen Bundesratsreise, in der Stadt St. Gallen aufgehalten. Zuerst stand eine Führung durch die Stiftsbibliothek auf dem Programm, später der Apéro mit der Bevölkerung auf dem Klosterplatz.
Rüstungschef im Gespräch mit Elbit zu laufenden Beschaffungsprojekten
Rüstungschef Urs Loher traf Vertreter der Firma Elbit Systems Ltd für Arbeitsgespräche zu Aufklärungsdrohnensystem 15 (ADS 15) und Telekommunikation der Armee (TK A) in Zypern.
Neuer summarischer Bericht (Aviatik) der SUST verfügbar
Ein neuer summarischer Bericht (Aviatik) ist auf der Webseite der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle SUST verfügbar.
e-dec: Aktualisierung
Die folgenden Stammdaten wurden aktualisiert: edecDomains ZIP Import und Export v.1.0, edecPostalCodes ZIP, edecDomainsPermitItemDetails 1.0 ZIP. Sie sind auf der Zollinternetseite verfügbar.
Beschwerden gegen SRF abgewiesen, Beschwerde gegen RTS gutgeheissen
Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI hat Beschwerden gegen drei Publikationen von Schweizer Radio und Fernsehen SRF abgewiesen. Das Publikum konnte sich zu diesen jeweils eine eigene Meinung bilden. Gutgeheissen hat die UBI dagegen eine Beschwerde gegen einen Nachrichtenbeitrag von Radio Télévision Suisse RTS über das Theater Jura und seinen früheren Direktor.
Zürich- und Walensee: Bundesrat besucht Rapperswil-Jona, Weesen und Quinten
Zum Auftakt der Bundesratsreise 2025 hat die Landesregierung unter der Leitung von Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter am Donnerstag, 26. Juni 2025, Rapperswil-Jona am Zürichsee, die zweitgrösste Stadt des Kantons St. Gallen, besucht. Weitere Stationen des ersten Reisetages waren die Ortschaften Weesen und Quinten am Walensee. Auf dem Programm standen unter anderem Begegnungen mit Elefanten und Giraffen und Erläuterungen zur Geschichte von Quinten.