Im Berichtsjahr sind wie im Vorjahr
20 neue Beschwerden eingegangen. Es gilt bei der Anzahl eingegangener Beschwerden zu berücksichtigen, dass die der UBI vorgelagerten
Ombudsstellen eine
wichtige Filterfunktion im Rahmen der ganzen Programmaufsicht einnehmen. Die UBI geht davon aus, dass mehr als 90% der Beanstandungen gegen Radio- und Fernsehsendungen schon von den Ombudsstellen endgültig erledigt werden.

Die eingegangenen Beschwerden betrafen vorwiegend
Informationssendungen, vor allem publikumsträchtige des Schweizer Fernsehens (z.B. "Kassensturz"). Inhaltlich berührten die beanstandeten Ausstrahlungen ganz unterschiedliche Bereiche wie nutzlose Registereinträge, den Kommentar zu einer päpstlichen Instruktion, die Moderation einer Wettersendung in Mundart, Getränke zum Ausnüchtern, den Verzicht auf das Ausstrahlen der umstrittenen Mohammed-Karikaturen, eine Demonstration von Afrikanern gegen Bundesrat Christoph Blocher, einen Erbschaftsstreit, die Darstellung einer privaten Universität oder sprachliche Fehler in Teletextausstrahlungen.

Die UBI
erledigte 2006 insgesamt
22 Beschwerdeverfahren. Vier Beschwerden wurden
gutgeheissen, zwei davon betrafen von privaten Fernsehveranstaltern ausgestrahlte Werbespots zum Herunterladen von Pornovideos auf das Handy.

Am
1. April 2007 wird die
neue Radio- und Fernsehgesetzgebung des Bundes in Kraft treten. Kernaufgabe der UBI wird weiterhin sein, auf Beschwerde hin die Rechtmässigkeit des Inhalts von redaktionellen Sendungen zu überprüfen. Nicht mehr zuständig wird die UBI für Werbespots sein. Dagegen kann sie neu beurteilen, ob der Zugang zum Programm von einem Veranstalter rechtswidrig verweigert worden ist.

Auch verfahrensmässig sieht das neue Recht einige Änderungen vor.
Juristische Personen (z.B. Unternehmen) und andere Vereinigungen sind nun ebenfalls beschwerdebefugt, soweit sie von einer Sendung im erforderlichen Mass berührt sind. Die
Beratungen der UBI werden grundsätzlich
öffentlich sein. Bei wiederholten Verstössen gegen Bestimmungen hat die UBI neu die Möglichkeit,
Verwaltungssanktionen (Bussen) gegen fehlbare Veranstalter auszusprechen.

Materiellrechtlich ist darauf hinzuweisen, dass der
Jugendschutz in der neuen Radio- und Fernsehverordnung eine
Verstärkung erfahren hat. Auf Antrag der UBI hat der Bundesrat nämlich eine Bestimmung verankert, welche die Veranstalter verpflichtet,
jugendgefährdende Sendungen mit optischen oder akustischen Mitteln zu kennzeichnen.

Jahresbericht 2006 der UBI - Rück- und Ausblick